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kundenservice@kabelbw.de

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Handelsregister:

Amtsgericht Mannheim HRB 702325
Ust.-IdNr. DE 251338951

Sitz der Gesellschaft:

Heidelberg

Geschäftsführung:

Lutz Schüler (Vorsitzender)
Dr. Herbert Leifker, Frank Meywerk, Winfried Rapp

Verantwortlich für den Inhalt im Sinne des § 5 TMG i.V. § 55 RStV:

Johannes Hoffmann

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Datenschutz:

Hinweise zum Datenschutz

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Datenschutzhinweise Horizon TV

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Jugendschutz

Wer muss einen Jugendschutzbeauftragten bestellen?

Nach § 7 Abs. 1, 3 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) müssen geschäftsmäßige Anbieter allgemein zugänglicher Telemedien, welche entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte oder Inhalte mit jugendgefährdendem Potential enthalten können, einen Jugendschutzbeauftragten bestellen.

Was sind die Aufgaben eines Jugendschutzbeauftragten?

Der Jugendschutzbeauftragte eines Unternehmens hat die Einhaltung jugendschutzrechtlich relevanter Vorgaben zu überwachen und sicherzustellen, dass die Art und Weise der Verbreitung von Inhalten in Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben erfolgt. Zudem berät er den Anbieter im Bereich des Jugendschutzes. Er ist außerdem Ansprechpartner für die Nutzer des Angebotes im Hinblick auf jugendschutzrechtliche Fragen.

Das Gesetz sieht vor, dass der Jugendschutzbeauftragte die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde besitzen muss und in seiner Tätigkeit weisungsfrei ist. Er ist vom Anbieter bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes angemessen und rechtzeitig zu beteiligen und über das jeweilige Angebot vollständig zu informieren. Der Jugendschutzbeauftragte kann dem Anbieter gegenüber eine Beschränkung von Angeboten vorschlagen.

Was sind die Anforderungen an die Qualifikation des Jugendschutzbeauftragten?

Aus den vom Gesetz bestimmten Aufgaben des Jugendschutzbeauftragten sowie dem Erfordernis der Fachkunde folgt, dass es sich bei ihm nur um eine Person handeln kann, die für den Bereich des Jugendschutzes als grundsätzlich geeignet und qualifiziert anzusehen ist. Notwendige Voraussetzungen hierfür sind neben technischem Verständnis ein Überblick über existierende staatliche und privatwirtschaftliche Jugendschutzeinrichtungen sowie Kenntnisse im Jugendschutzrecht.

Was passiert, wenn entgegen der gesetzlichen Pflicht kein Jugendschutzbeauftragter bestellt wird?

Wer entgegen einer gesetzlichen Verpflichtung keinen Jugendschutzbeauftragten bestellt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 500 000,00 € (§ 24 Abs. 1 Nr. 8 JMStV) geahndet werden.

Jugendschutzbeauftragter Kabel BW:

Viktor Janik
E-Mail: jugendschutz@umkbw.de